Armer Süden gegen den reichen Norden? – Interview
Internationale Klimapolitik erinnert Außenstehende manchmal an ein Schwarzer-Peter-Spiel auf Kindergarten-Niveau: Die reichen Industrieländer fordern von den ärmeren, sich endlich auch stärker zu beteiligen und ihre CO2-Emissionen zu reduzieren. Die sehen aber nicht ein, warum ausgerechnet sie weniger CO2 verbrauchen sollen, obwohl der reiche Norden lange Zeit Ressourcen weltweit verfeuert hat, um sich auf den jetzigen Stand zu entwickeln. In diesem Artikel auf Focus-Online, der Tilman Santarius zitiert, werden eine Verteilung von pro-Kopf-Emissionsrechten mit dem Greenhouse Development Rights Ansatz zwei verglichen.
Effizienzrevolution
Im gegenwärtigen umweltpolitischen Diskurs wird die Steigerung der Energieeffizienz als zentrale Strategie zur absoluten Verringerung der Energienachfrage gehandelt. Wenn der industrielle Kraftwerkspark, der Gebäudebestand, Mobilität und Konsumgüter wesentlich energieeffizienter würden, so wird angenommen, dann ginge der Energieverbrauch in absoluten Zahlen so stark zurück, dass er zukünftig vollständig aus erneuerbaren Energie gedeckt werden könnte und die Treibhausgasemissionen auf nachhaltige Niveaus einschwenken. Hier zum Beitrag von Tilman Santarius im Wörterbuch Klimadebatte, der entlarvt, warum diese Hoffnung auf einem Irrtum beruht.
Entkopplung
Spätestens seit dem Erscheinen des Bestsellers “Die Grenzen des Wachstums” bewegt eine Frage die Umweltdebatte ganz besonders: ist es möglich, dass der wirtschaftliche Wohlstand – sprich: das Bruttoinlandsprodukt – weiter wächst und zugleich der Verbrauch an natürlichen Ressourcen und die schädlichen Emissionen auf ökologisch nachhaltige Niveaus absinken? Hier der Beitrag im “Wörterbuch Klimadebatte”, indem Tilman Santarius Argumente liefert, warum sich die Vorstellung von der Entkopplung als eine Hoffnung oder gar ein Mythos entpuppt, der sich in der Realität nach nicht erzielen lassen wird.
One Step Forward and Two Sideward. Eine Analyse der Klimakonferenz in Cancun
Nach dem „Scheitern von Kopenhagen“ hat die Klimakonferenz im Jahr darauf, die COP16 in Cancun 2010, neue Hoffnungen geweckt: die internationale Klimadiplomatie bricht nicht zusammen. Doch die Ergebnisse der Konferenz zeigen ein gemischtes Bild. In einigen Bereichen konnten Fortschritte erzielt werden, in anderen allerdings wurden zweifelhafte Kompromisse gefunden. In der Analyse “One Step Forward and Two Sideward“ zeigt Tilman Santarius gemeinsam mit KollegInnen aus sieben anderen Ländern zudem auf, was sich im Jahr 2010 in der nationalen Klimapolitik wichtiger Schlüsselländer getan hat, sowie welche Schlüsselergebnisse bei der UN Konferenz in Cancun erzielt wurden.
Schecks für China helfen dem Klima
In den USA sind die innenpolitischen Anstrengungen von Barack Obamas Regierung, eine umfassende nationale Klimapolitik ins Werk zu setzen, bis auf weiteres gescheitert. Wie weiter in der Klimadiplomatie ohne die Weltmacht USA? Nur eine Koalition der EU im Verein mit wichtigen Entwicklungsländern kann die Klimaverhandlungen weiter voranbringen. Dabei könnte es nötig werden, Ländern wir China Angebote zu machen, um sich nicht hinter den zögerlichen USA zu verstecken. Hier zum Artikel in der Financial Times Deutschland vom 8.12.2010.
Failure or Opportunity? A Regional Analysis of the Copenhagen Climate Conference and How its Outcome Has Been Perceived.
Die Internationale Klimakonferenz in Kopenhagen (COP 15) gilt hierzulande weithin als gescheitert. Indessen ist unklar, ob sich der Klimagipfel in politischer Hinsicht in anderen Ländern als Scheitern oder als Chance darstellt. Dies, so scheint es, hängt stark von der nationalen Perspektive ab. Für manche Länder, wie etwa jenen der Europäischen Union, wurden die Erwartungen komplett verfehlt. In den USA und in Brasilien hingegen zeigt sich, dass das Ergebnis des Gipfels als innenpolitische Chance genutzt werden kann. Hier zum Paper “Failure or Opportunity”, in dem Tilman Santarius gemeinsam mit KollegInnen die Ergebnisse von COP15 aus Sicht zentraler Verhandlungsparteien analysiert.
Der Süden appelliert an den Norden: Ihr müsst mehr tun!
Die Klimakonferenz in Kopenhagen ist gescheitert. 113 Staatschefs aus der ganzen Welt konnten sich nicht auf Eckpunkte für ein ambitioniertes, faires und verbindliches Protokoll einigen. Die Gründe des Fiaskos haben unmittelbar mit Klimagerechtigkeit zu tun. Ist Kopenhagen an der Klimagerechtigkeit gescheitert – oder ist die Klimagerechtigkeit in Kopenhagen vor die Hunde gegangen? Hier zum Artikel in der Online-Version, der unter der Überschrift “Was ist Klimagerechtigkeit?” ebenfalls in der Zeitschrift “Junge Kirche” erschien.
Wärmer ist Uncool.
„UN Klimaverhandlungen“ – was geschieht dort eigentlich genau? Warum ist Klimaschutz eigentlich so wichtig, in den Entwicklungsländern, aber auch bei uns? Stimmt es, dass die Schwellenländer inzwischen auch schon versuchen, ihre Emissionen zu verringern, obwohl sie ja eigentlich noch eine Menge Entwicklung nachzuholen haben? Hier zur Zeitungsbeilage “Kopenhagen 2 Grad”, in der Tilman Santarius, Lili Fuhr und Barbara Unmüßig die internationale Klimapolitik leicht verständlich und anschaulich für jedermann und jede Frau darstellen.
Zwischen alten und neuen Gräben: Die Klimaverhandlungen in Kopenhagen
Auf der UN Klimakonferenz in Bali 2008 war es erstmals nach vielen Jahren Stagnation und Blockade gelungen, die Klimaverhandlungen ein großes Stück voranzubringen. Nationale Interessensunterschiede – zwischen USA und Europa, Industrie- und Entwicklungsländern, Entwicklungs- und Schwellenländern konnten für einen Moment zurückgestellt werden, um das Mandat für Verhandlungen über ein neues Klimaschutzabkommen zu erteilen. Doch die alten Gräben drohen erneut aufzureißen und die Klimaverhandlungen wieder in Interessensgegensätzen zerrieben zu werden. Hier zum Text in der Zeitschrift “politische ökologie”.
Die Reichen müssen mehr tun. Industrieländer können ihre Emissionen nur senken, weil im Ausland schmutzig produziert wird.
Beinahe eine Drittel der CO2-Emissionen Chinas entfallen auf Exporte, vor allem in die USA und nach Europa. Teils handelt es sich um Industriezweige, die nach China oder auch in andere Schwellenländer ausgelagert wurden. Wäre es nicht fair, die exportbedingten Emissionen dieser Länder wenigstens in Teilen den Abnehmern zuzurechnen? Allerdings gibt es einige Fallstricke zu berücksichtigen. Hier zum Interview mit Tilman Santarius auf ZEIT-Online.
Klima und Handel – Warum der Klimawandel zu einer Reform der Welthandelspolitik zwingt.
Außenwirtschafts- und Handelspolitik werden bisher meist nach den Prinzipen des Freihandels und der Exportmaximierung betrieben. Im Ergebnis wird die Weltwirtschaft immer dichter verwoben, und Produktionsketten spannen sich von einer Hemisphäre in die andere. Ist dieser globalisierte Welthandel mit dem Ziel verträglich, die globale Erwärmung unter der gefährlichen Schwelle von 2 oder gar 1,5 Grad Celsius zu halten? Hier zur Studie “Klima und Handel”, die Reformschritte für die Handels- wie auch die Klimapolitik aufzeigt und sich insbesondere den Themen Verlagerung der Emissionen druch den Handel (Leakage), Grenzausgleich, und Technologietransfer widmet.
Deutschlands Vorreiterrolle auf dem Prüfstand. Klimagerechtigkeit nach dem Greenhouse Development Rights Modell.
Die Klimadiplomatie steht vor einem scheinbaren Dilemma: Die Industrieländer können den Klimawandel nicht mehr alleine bekämpfen, bereits mehr als 50% der weltweiten Emissionen stammen aus Entwicklungsländern. Diese allerdings stehen mit der Armutsbekämpfung vor dringenderen Problemen. Das Greenhouse Development Rights Framework bietet ein Lastenteilungsverfahren an, dass der Umsetzung von Klimaschutz und Menschenrechten gleichermaßen gerecht wird. Welche Verpflichtungen ergeben sich daraus für Deutschland? Hier zum pdf “Deutschlands Vorreiterrolle auf dem Prüfstand”.
From a Marathon to a Sprint.
Auf der Klimakonferenz in Posen (COP14) konnten allenfalls in Teilbereichen kleinere Fortschritte erzielt werden. Die Lösung der großen Konflikte und Antworten auf die entscheidenden Fragen – konkrete Reduktionsziele, Finanzsummen, technologische Kooperationsvereinbarungen, Regelungen der Emissionen aus Wäldern – stehen ach wie vor aus. Wenn die Entscheidungslast nicht gänzlich bis zur Ministerkonferenz in Kopenhagen aufgeschoben werden soll, müssen die Verhandlungen nun vom Modus des Dauerlauf in einen Sprint übergehen. Hier zum Text auf englisch im Magazin Environmental Finance.
Pit Stop Poznan. An Analysis of Negotiations on the Bali Action Plan at the Stopover to Copenhagen.
Ein Jahr nach der wichtigen Klimakonferenz in Bali (2007) markierte die UN Konferenz in Posen im Dezember 2008 lediglich einen Zwischenstopp auf dem Weg zur nächsten bedeutenden Klimakonferenz in Kopenhagen 2009. Politisch wurde die Konferenz in Poznan zudem überschattet durch Verhandlungen in Brüssel über ein neues Klima- und Energiepaket der Europäischen Union. In vielen Detailpunkte konnten die Klimaverhandlungen in Posen allerdings vorankommen. Es lohnt daher ein Blick in Verhandlungstexte und Einzelmaßnahmen. Hier zur Analyse “Pit Stop Poznan” von Tilman Santarius und seinen KollegInnen, die gekürzt auch im Journal for European Environmental & Planning Law (JEEPL) erschienen ist.
Für oder wider das Klima handeln? Was die Handelspolitik zur Klimapolitik beitragen kann.
Bis vor wenigen Jahren hat die Welthandelsorganisation WTO weitgehend den Ordnungsrahmen für die Weltwirtschaft vorgegeben. Doch die WTO befindet sich derzeit in einer tiefen Legitimationskrise. Stattdessen wird nun im Klimaregime über den Ordnungsrahmen der Weltwirtschaft von morgen verhandelt. Allerdings ist es nicht ausgemacht, ob sich Handels- und Klimapolitik überhaupt in Einklang miteinander bringen lassen. Offenbar folgen die beiden Regimes nicht derselben Logik und verkörpern widerstreitende Werte. Hier zur Ausgabe des “Forum Rundbrief”, in der der Artikel ab Seite 28 erschienen ist.
Klimawandel und globale Gerechtigkeit.
Der bisherige Klimawandel wurde hauptsächlich von den Ländern des Nordens verursacht, die Folgen wirken sich vor allem im globalen Süden aus und gefährden dort die Existenzrechte gerade der ärmsten Bevölkerungsgruppen. Indessen regen sich Zweifel, ob die gegenwärtige Klimapolitik die Entwicklungsrechte der Länder des Südens beschneiden könnte. Wie sehen Grundzüge einer internationalen Klimapolitik aus, die gerechtigkeitsfähig ist? Hier zum pdf der Zeitschrift “Aus Politik und Zeitgeschichte”, in dem der Artikel ab Seite 18 erschienen ist; hier zum Text des Artikels.
Developments in International and European Climate Policy in 2003
Im Rückblick auf die internationale Klimapolitik des Jahres 2003 beherrschten zwei Themen das Bild: zum einen die eher unerfreuliche Unsicherheit über das Inkrafttreten des Kyoto Protokolls und das diplomatische Tauziehen mit Russland, mit der Unterzeichnung endlich den Vertrag in Kraft zu setzen. Zum anderen die äußerst erfreuliche Einführung eines Emissionshandelssystems in der Europäischen Union. Mit der Einführung dieser weltweit progressivsten Klimaschutzpolitik konnte die EU wiederum neue Dynamik in die internationalen Verhandlungen bringen. Hier zum pdf des Texts von Hermann Ott und Tilman Santarius, der im Yearbook of International Environmental Law erschienen ist.
Die Kyoto-Reduktionsziele nach den Bonner Beschlüssen
Mit dem Kyoto Protokoll von 1997 wurde beschlossen, die Emissionen der Industrieländer von 1990 bis zum Jahr 2010 um insgesamt 5,1% zu senken. Doch nach dem Abschied der USA aus der UN-Klimadiplomatie mussten neue Zugeständnisse gemacht werden. Auf den Klimakonferenzen in Den Haag (1999) und Bonn (2000) wurden Schlupflöcher vereinbart, die es Staaten ermöglichen, weniger Emissionen reduzieren zu müssen. Die Emissionsverpflichtungen für die Industrieländer zwischen 1990 und 2010 werden sich nun nur noch auf 2,5% mit oder gar 1,6% ohne Teilnahme der USA summieren. Hier zum pdf mit dem Artikel von Bernd Brouns und Tilman Santarius in den “Energiewirtschaftlichen Tagesfragen”.